Der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf hat ein Rechtsgutachten erstellen lassen, aus dem hervorgeht, dass das möblierte Wohnen auf Zeit gegen den Milieuschutz verstößt. Andere Bezirke, in denen dieses Geschäftsmodell ebenfalls ein großes Ärgernis ist, schöpfen Hoffnung. Das Gutachten, das durch Professor Dr. Jörg Beckmann „GGSC Rechtsanwälte“ erstellt wurde, werde derzeit … [Weiterlesen...]
Milieuschutz und Abbau von Barrieren
Der Berliner Behindertenverband (BBV) und der Paritätische Wohlfahrtsverband fordern barrierefreie Milieuschutzgebiete. Häufig würden Umbaumaßnahmen in der Wohnung nicht genehmigt, weil sie als Aufwertung gelten. Kann das sein? Probleme gibt es nach den Erfahrungen des BBV beim Einbau einer ebenerdigen Dusche, der Entfernung von Türschwellen oder dem Einbau einer Rampe … [Weiterlesen...]
Bezahlbares Wohnen
Das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) hat herausgefunden, dass Milieuschutz, Vorkaufsrecht, Umwandlungsvorbehalt und Zweckentfremdungsverbot den bezahlbaren Wohnraum gut absichern können. Voraussetzung: Die Instrumente werden auch ernsthaft genutzt. In sieben Städten hat das BBSR untersucht, wie die Werkzeuge des Städtebaurechts zur Sicherung von … [Weiterlesen...]
Umwandlung
In Berlin werden nur noch wenige Mietwohnungen in Einzeleigentum umgewandelt. Der Berliner Mieterverein (BMV) begrüßt den Rückgang und fordert eine Verlängerung des Umwandlungsschutzes. In den mittlerweile 78 Berliner Milieuschutzgebieten sind Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen seit 2015 genehmigungspflichtig. Die Zahl der Umwandlungsanträge ist von 13.416 … [Weiterlesen...]
Wer (ver-)kauft Berlin?
„Wir wollen Berlin zurückkaufen – Haus für Haus.“ Nichts Geringeres ist das Ziel des Projekts „Wer (ver-)kauft Berlin?“ Es vernetzt Leute, die sich für gemeinwohlorientierte Besitzverhältnisse im Wohnungsbereich einsetzen wollen. Wenn der Verkauf eines Mietshauses droht, bedeutet das für die Mieterschaft meist nichts Gutes. In der Regel planen neue Eigentümer:innen … [Weiterlesen...]
