MieterMagazin 6/23, Inhalt in Kürze
Titel
Von der Fabrikantenvilla bis zur Mietskaserne wollten alle Häuser einem Palast gleichen. Fast jedes Berliner Wohnhaus, das in der Kaiserzeit entstanden ist, hatte eine Putzfassade mit Stuckverzierungen. Dieser Fassadenschwindel wurde entweder belächelt oder auch hart kritisiert. Ab den 1950er Jahren schlug man in Ost und West den Stuck von den Häusern ab. Das Stadtbild hat durch die rigorose Entstuckung schweren Schaden genommen.
weiter 26. Mai 2023Hintergrund
Obwohl in Berlin dringend mehr Wohnungen gebraucht werden, lassen Eigentümerinnen und Eigentümer viele baureife Grundstücke brachliegen. Sie spekulieren auf Wertzuwachs durch Nichtstun. Berlin schaut dem tatenlos zu. Mit Baugeboten könnte man dem abhelfen.
weiter 26. Mai 2023Der einflussreiche Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen (BBU) tritt gern als Sprecher der „sozialen Wohnungswirtschaft“ auf. Doch im BBU sind nicht nur kommunale Wohnungsunternehmen und Genossenschaften organisiert, sondern auch rein profitorientierte Konzerne wie Vonovia und Covivio. Politische Statements des BBU klingen oft ganz im Sinne der börsennotierten Vermieter. Gegen diese Doppelrolle des BBU regt sich Widerstand.
weiter 19. Juni 2023Rund 100 Delegierte aus den zwölf Bezirksgruppen des Berliner Mietervereins (BMV) diskutierten anlässlich ihrer jährlichen Zusammenkunft Anfang Mai den Bericht für das zurückliegende Geschäftsjahr und beschlossen die miet- und wohnungspolitischen Leitlinien des Vereins.
weiter 26. Mai 2023Im Refugio in der Lenaustraße 4 wohnen rund 40 junge Leute, Geflüchtete und Einheimische, auf drei Wohnetagen – eine Gemeinschaft, die Talente teilt und miteinander wächst, so beschreibt es der Träger des Wohnprojekts, die Berliner Stadtmission.
weiter 26. Mai 2023Wenn Deutschland bis 2045 klimaneutral werden will, muss im Gebäudebereich mehr getan werden. Die Bundesregierung hat deshalb ein neues Gebäudeenergiegesetz (GEG) auf den Weg gebracht: Ab 2024 dürfen nur noch klimafreundliche Heizungen neu eingebaut werden. Im Gesetzentwurf fehlt aber ein Schutz vor der Kostenabwälzung auf die Mieterinnen und Mieter, bemängelt der Deutsche Mieterbund (DMB).
weiter 28. Mai 2023Erschreckend viele Vermietende ignorieren die gesetzlichen Bestimmungen der Mietpreisbremse. Das ergab eine Untersuchung des Berliner Mietervereins. Erstmals wurde dargelegt, welche Dimensionen die Verstöße haben.
weiter 26. Mai 2023Panorama
Die große Zustimmung zum Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ zeigt, dass die Forderung nach Vergesellschaftung durchaus mehrheitsfähig ist - nicht nur im Wohnbereich, auch im Verkehrs- und Energiesektor. Eine Broschüre versammelt fundierte Beiträge zum Thema.
weiter 26. Mai 2023Als erste Wohnungsgenossenschaft nur für Frauen will „Immofemme“ Kapitalanlegerinnen für Immobilien gewinnen. Mit der Rendite der – vermieteten – Wohnungen werde Altersarmut vorgebeugt und die finanzielle Unabhängigkeit von Frauen gestärkt. Mit dem Grundgedanken von Genossenschaften hat das allerdings nichts mehr zu tun.
weiter 26. Mai 2023In mehreren Häusern der Deutsche Wohnen kursierten vor einigen Wochen gefälschte Schreiben, mit denen die Mieterinnen und Mieter zur Überweisung ihrer Mietzahlungen auf ein neues Konto aufgefordert wurden. Auch andere Wohnungsunternehmen sind zunehmend von solchen Betrügereien betroffen.
weiter 26. Mai 2023Grundrissänderungen müssen in Milieuschutzgebieten vom Bezirksamt genehmigt werden, auch bei Leerwohnungen. Verstöße sind jedoch keine Seltenheit und bleiben für die Eigentümer meist folgenlos, wie ein Beispiel aus Mitte zeigt.
weiter 26. Mai 2023Mitte April machte die Linke im Bundestag mit der Forderung Schlagzeilen, eine Option für den Wohnungstausch zwischen älteren Menschen und jungen Familien mietrechtlich festzuschreiben.
weiter 26. Mai 2023Berlin wird wohl erst im nächsten Jahr wieder einen „qualifizierten Mietspiegel“ bekommen. Für die Übergangszeit wird ein sogenannter einfacher Mietspiegel erstellt. Der Senat wird wohl den Mietspiegel bestimmen. Im Gespräch ist eine prozentuale Erhöhung der Werte des alten Mietspiegels. Bis dahin gilt der Mietspiegel 2021 weiter.
weiter 26. Mai 2023Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg hat die festgelegten Mietobergrenzen für das Bürgergeld (früher: Hartz IV) für ungültig erklärt. Das Berliner Jobcenter wurde dazu verurteilt, einer Mieterin die vollen Mietkosten zu zahlen.
weiter 26. Mai 2023Nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom November 2021 kann das Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten praktisch nicht mehr angewendet werden. Ein Bericht des Senats zeigt, dass die Rechtsprechung in der Praxis der Bezirksämter angekommen ist.
weiter 26. Mai 2023In Deutschland fehlen nach einer Studie des Pestel-Instituts 2,2 Millionen barrierearme Wohnungen. Das ist um so dramatischer, als der Bedarf in den nächsten Jahren durch die demografische Entwicklung noch steigen wird.
weiter 26. Mai 2023Steigende Mieten, auslaufende Sozialbindungen, sinkende Neubauzahlen und kein Ende in Sicht – der Wohnungsmarktbericht der Investitionsbank Berlin (IBB) zeichnet ein düsteres Bild. Der Berliner Mieterverein (BMV) fordert vom neuen Senat entschlossene Maßnahmen.
weiter 26. Mai 2023Berlins Wohnungsprobleme wünscht man wirklich niemanden, aber im Vergleich zu ihnen sind die Missstände in anderen Ballungsräumen der Welt um ein Vielfaches krasser. Diese Erkenntnis gewann die Geschäftsführung des Berliner Mietervereins (BMV) auf dem diesjährigen Kongress der International Union of Tenants (IUT), der vom 19. bis 21. April in Lissabon stattfand.
weiter 26. Mai 2023Zur Architektur des Nationalsozialismus fallen einem zuerst monumentale Renommierbauten und von Größenwahn getriebene Stadtumbau-Pläne ein. Die Ausstellung „Macht Raum Gewalt“ zeigt aber nicht nur die bekannten Fotos, Modelle, Pläne und Filmdokumente, sondern lenkt den Blick auch auf die Alltagsbauten der Diktatur.
weiter 26. Mai 2023Ein „Balkonkraftwerk“ kann helfen, die eigenen Stromkosten zu reduzieren. Doch rund um das Thema Steckersolar & Co. gibt es viele offene Fragen. Diese beantwortet Stefan Tomik, lange Jahre Politikredakteur der F.A.Z., in seinem neuen Buch.
weiter 26. Mai 2023Im Fall Oranienstraße 169 wurde die Staatsanwaltschaft wegen möglicher Verstöße gegen den Fördervertrag eingeschaltet – vorläufiger Höhepunkt eines Immobilienkrimis im linksalternativen Kreuzberger Milieu. Doch das Verfahren wurde wegen Verjährung eingestellt. Es ist also nicht ausgeschlossen, dass die cleveren „Selbsthelfer“ doch noch den großen Reibach machen.
weiter 26. Mai 2023Mitglieder des Berliner Mietervereins sind im Falle eines Prozesses rechtsschutzversichert und müssen für ihre anwaltliche Vertretung nichts dazu zahlen. Allerdings sollte man darauf achten, dass Partner- oder Mitbewohner:innen als „Zweitmitglied“ beim Verein eingetragen werden. Eine solche Zweitmitgliedschaft ist kostenlos.
weiter 26. Mai 2023Neuer Senator für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen ist der SPD-Politiker Christian Gaebler. Er hat viel Regierungserfahrung aus der zweiten Reihe und war zuletzt Staatssekretär für Bauen und Wohnen. Er gilt als Pragmatiker und steht in der SPD eher links.
weiter 26. Mai 2023Augenblicke - Foto des Monats: Ein Bild zum Nachdenken, ein Motiv mit Witz oder ein Foto aus ungewöhnlicher Perspektive.
weiter 31. Mai 2023Mietrecht
Modernisierungsmieterhöhung
BGH vom 25.1.2023 – VIII ZR 29/22 –
Überlassung an Kinder
LG Berlin vom 30.1.2023 – 64 S 204/22 –
Mietpreisbremse
LG Berlin vom 2.3.2023 – 67 S 215/22 –
Zahlungsverzug und Schonfristzahlung
LG Berlin vom 15.3.2023 – 64 S 180/21 –
Rechtsgrundlos gezahlte Miete bei Bürgergeld
LG Berlin vom 19.4.2023 – 64 S 190/21 –