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Der Soziale Wohnungsbau soll sicherstellen, dass jeder eine angemessene und bezahlbare Wohnung hat. Leider wird er dieser Aufgabe – besonders in Berlin – nicht mehr gerecht. Sozialwohnungen sind hier kaum noch billiger als preisfreie Wohnungen, oft ist die Miete sogar deutlich höher. Aufgrund des Abbaus der staatlichen Zuschüsse schwindet die Zahl der Sozialwohnungen rapide, ohne dass durch geförderte Neubauten für Ersatz gesorgt wird. Von den verbleibenden Beständen des Sozialen Wohnungsbaus ist in Berlin ein Großteil aus politischen Gründen von jeglichen Sozialbindungen befreit worden. Hinzu kommt, dass für eine große Zahl von Sozialbauten eine erforderliche Anschlussförderung ebenso verweigert wurde wie das Aufspannen eines adäquaten sozialen Sicherungsnetzes. Tausende Sozialmieter wurden in der Folge mit absurd hohen Mietpreisen konfrontiert. Trotz milliardenschwerer Förderung stehen heute nur noch wenige Wohnungen den tatsächlich Wohnungsbedürftigen zur Verfügung. Der fluchtartige Ausstieg Berlins aus der Wohnungsbauförderung erweist sich heute als Fehler. Jetzt, wo der Wohnungsmarkt wieder angespannt ist, zeigt sich, dass die Stadt ohne den Sozialen Wohnungsbau nicht auskommt. Weil das alte Förderungssystem in einem Desaster endete, ist aber allen klar: Ein neuer Sozialer Wohnungsbau braucht ein neues Förderungskonzept.
Auf den folgenden Seiten:
Mit Erfolg aus der Wohnungnot – mit Leichtsinn in die nächste?
Architektur im Korsett staatlicher Vorschriften
Überteuert gekauft, billig verramscht: Berliner Dilettantismus
Politik am Notwendigen und den Bedürftigen vorbei
Kein Konsens der Akteure auf dem Weg in eine neue Förderung
Autor der MieterMagazin-Sonderseiten ist der Journalist Jens Sethmann
MieterMagazin 1+2/13
17.08.2013
