MieterMagazin 5/24, Inhalt in Kürze
Titel
So bestechend einfach das Konzept Wohnungstausch ist, es stößt auf Skepsis und Desinteresse. „Es funktioniert in der Praxis einfach nicht“, sagen die meisten Vertreter von Politik und Wohnungswirtschaft. Finanzielle Anreize für Umzugswilllige, groß angelegte Werbekampagnen oder Plakataktionen: Fehlanzeige – zumindest in Berlin. Dabei kann der Wohnungstausch nicht nur zwei Haushalte glücklich machen, sondern auch zu einer besseren Nutzung der knappen Flächenressourcen beitragen. Warum also nicht mal kreativ sein und Hürden beiseite räumen? Andere Städte machen es vor.
weiter 28. April 2024Hintergrund
Viele Menschen fühlen sich belästigt, wenn unangemeldet ein Vertreter vor der Tür steht, der angibt, von der Gasag oder einem anderen Energieversorger zu kommen und versucht, sie zum Abschluss eines neuen, angeblich günstigeren Vertrages zu bewegen. Anders als viele glauben ist die Haustürwerbung – im Gegensatz zur Telefonwerbung – nicht verboten.
weiter 29. April 2024Im Südosten Berlins, rund um den Flughafen Berlin-Brandenburg (BER) und in den angrenzenden Gebieten herrscht ein hoher Entwicklungsdruck. Der Zuzug in die Orte bringt die Infrastrukturen an ihre Grenzen. Und dabei ist das erst der Anfang.
weiter 29. April 2024Insgesamt gibt es in Berlin 5776 Praxen, in denen laut der Kassenärztlichen Vereinigung derzeit 10.393 Ärzte und Psychotherapeuten auf rechnerisch 8173 Stellen arbeiten. Die Versorgung der Bevölkerung ist noch zufriedenstellend. Doch es mehren sich die Stimmen, die vor einer deutlichen Verschlechterung warnen.
weiter 29. April 2024Eine kritische Bestandsaufnahme des Immobilienunternehmens Vonovia vor allem wegen der exorbitanten Heizkostennachforderungen stand auf der Tagesordnung, als der Berliner Mieterverein am 22. und 23. März 2024 gemeinsam mit dem Deutschen Mieterbund, der Plattform kritischer Immobilienaktionär:innen und dem MieterInnenbündnis VoNO!via & Co. zu einer zweitägigen Konferenz geladen hatte.
weiter 29. April 2024In einer Kompromisslösung haben sich die Koalitionsparteien der Bundesregierung auf die Verlängerung der Mietpreisbremse bis Ende 2029 geeinigt. Der Berliner Mieterverein (BMV) und der Deutsche Mieterbund (DMB) fordern gleichzeitig eine Verschärfung der Regelung. Zudem stehen auch andere Mietrechtsverbesserungen noch immer aus.
weiter 28. April 2024Das Berliner Bündnis gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn organisiert mit zahlreichen Berliner Initiativen und ehrenamtlich Engagierten für den 1. Juni 2024 eine Demonstration unter dem Motto „Die Miete ist zu hoch!“. Vera Colditz vom Berliner Mieterverein, Mitglied des Vorbereitungsteams, berichtet hier von einem Treffen des Bündnis-Plenums.
weiter 8. Mai 2024Panorama
Bei der Adler Group rumort es, nicht nur intern in dem stark angeschlagenen Wohnungsunternehmen, sondern auch in der Mieterschaft. Die will horrende Heizkostennachzahlungen und miserablen Service nicht länger hinnehmen und hat sich zu Mieterinitiativen zusammengeschlossen, in der Heerstraße ebenso wie in der Angerburger Allee.
weiter 28. April 2024Drei Jahre lang haben Leslie Franke und Herdolor Lorenz für ihren Film „Sold City – wenn Wohnen zur Ware wird“ recherchiert. In Berlin, London, Hamburg, München, Basel und Wien haben sie mit vielen Betroffenen gesprochen, immer mit der Fragestellung: Wie erleben die Menschen den Immobilienboom?
weiter 28. April 2024Für die Beratung von Mieterinnen und Mietern der landeseigenen Wohnungsunternehmen zu den dort geltenden besonderen Mietregelungen hat der Senat eine Ombudsstelle eingerichtet. In Streitfällen findet dort auch eine Schlichtung statt.
weiter 28. April 2024Der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf hat ein Rechtsgutachten erstellen lassen, aus dem hervorgeht, dass das möblierte Wohnen auf Zeit gegen den Milieuschutz verstößt. Andere Bezirke, in denen dieses Geschäftsmodell ebenfalls ein großes Ärgernis ist, schöpfen Hoffnung.
weiter 28. April 2024Die Berlin-Plattform hat sich vor zwei Jahren gegründet und will eine soziale, ökologische und partizipative Stadtentwicklung mit fachlicher Expertise unterstützen. Auf deren Internetseite finden sich viele kritische Beiträge zur aktuellen Stadtentwicklungspolitik.
weiter 29. April 2024Über eine Million Berliner und Berlinerinnen erfüllen die Voraussetzungen für einen Wohnberechtigungschein (WBS). Doch ihnen stehen viel zu wenig Sozialwohnungen gegenüber. Könnte die Wiedereinführung einer Fehlbelegungsabgabe Abhilfe schaffen?
weiter 28. April 2024Der Berliner Büroflächenleerstand wächst. Das Potenzial für den Umbau zu Wohnungen ist groß, wird aber noch selten genutzt. Der Bund hat das Programm „Gewerbe zu Wohnen“ aufgelegt und unterstützt solche Umbauten mit Fördergeldern. „Wir brauchen jetzt viele gute Beispiele, die zeigen, dass es geht“, sagt Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD).
weiter 28. April 2024Unter den vielen Beratungen und Rechtsfällen, die die Vertragsanwälte des Berliner Mietervereins übernehmen, sind immer auch ein paar besondere. Das MieterMagazin fragt die Vertragsanwälte, an welche Begebenheit sie sich am deutlichsten erinnern – mit Freude, mit Stolz oder mit Graus. Diesmal Rechtsanwalt Benny Hersch.
weiter 28. April 2024Die Menschenrechtskommissarin des Europarats, Dunja Mijatović, beklagt die wachsende Ungleichheit in Deutschland und mahnt Taten gegen die Wohnungsnot an. Die Kommissarin fordert auch dringend, den akuten Mangel an bezahlbarem Wohnraum, besonders in den Städten, mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln zu bekämpfen.
weiter 28. April 2024Am 15. März, dem Weltverbrauchertag, hat Bundesverbraucherschutzministerin Steffi Lemke den Berliner Mieterverein besucht. Im Fokus der Gespräche mit den BMV-Geschäftsführenden standen Fragen und Probleme von Mieterinnen und Mietern im Energiebereich.
weiter 28. April 2024„Wenn die geburtenstarken Jahrgänge in die Rente ziehen, wird Mietraum ihr größtes Problem sein.“ So beginnt das zweite gemeinsame Buch der Journalistinnen Christiane Hastrich und Barbara Lueg, beide Jahrgang 1965 und damit selbst Babyboomer – und der Rente nah.
weiter 28. April 2024In einem „Dialogprozess“ sollen 500 Bürgerinnen und Bürger ein Jahr lang offen über die Zukunft des Tempelhofer Feldes reden. Der Senat drängt die Debatte aber deutlich in Richtung einer Randbebauung mit Wohngebäuden. Das Ergebnis – wie immer es ausfällt – bleibt unverbindlich.
weiter 28. April 2024Um das Bauen, Planen und Genehmigen zu beschleunigen, will der Bausenator Christian Gaebler (SPD) Verfahren straffen, Kompetenzen neu regeln sowie Beteiligungs- und Einspruchsfristen verkürzen. Im April hat er einen ersten Entwurf für das „Schneller-Bauen-Gesetz“ vorgelegt. Naturschutzverbände üben harsche Kritik.
weiter 28. April 2024Der Kaiserdamm in Berlin ist nicht berühmt wie der Kurfürstendamm, aber als schnurgerade Prachtallee hat die Magistrale unzweifelhaft ihren ganz eigenen städtischen Reiz. Oliver Ohmann hat dem 1906 angelegten Boulevard nun eine Liebeserklärung mit seinem Buch „Menschen am Kaiserdamm“ geschrieben.
weiter 28. April 2024Die 2021 gegründete GIMA Berlin-Brandenburg eG will möglichst viele Mietshäuser in gemeinwohlorientierte Hände bringen. Dabei kauft sie nicht selber, sondern vermittelt vorrangig an ihre 17 Mitglieder, überwiegend Genossenschaften und Stiftungen.
weiter 28. April 2024Der Berliner Behindertenverband (BBV) und der Paritätische Wohlfahrtsverband fordern barrierefreie Milieuschutzgebiete. Häufig würden Umbaumaßnahmen in der Wohnung nicht genehmigt, weil sie als Aufwertung gelten. Kann das sein?
weiter 28. April 2024Das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) hat herausgefunden, dass Milieuschutz, Vorkaufsrecht, Umwandlungsvorbehalt und Zweckentfremdungsverbot den bezahlbaren Wohnraum gut absichern können. Voraussetzung: Die Instrumente werden auch ernsthaft genutzt.
weiter 28. April 2024Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg unterstützt, wie schon im Vorjahr, die Begrünung von Hinterhöfen oder Balkonen mit Hilfe eines Förderprogramms. Der Fokus liegt auf der Schaffung biodiverser Grünräume.
weiter 28. April 2024Deutschland verfolgt das Ziel, die Wohnungslosigkeit bis zum Jahr 2030 zu beenden. Das Bundesbauministerium hat nun einen Nationalen Aktionsplan (NAP) gegen Wohnungslosigkeit vorgelegt. Für die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe (BAG W) und den Deutschen Mieterbund (DMB) greift das Programm zu kurz.
weiter 28. April 2024Trotz der bekannten Benachteiligung von Frauen auf dem Wohnungsmarkt liegen dem Senat weder Zahlen über ihren Anteil unter den Obdachlosen vor noch darüber, wie häufig sie bei der Wohnungssuche sexuelle Übergriffe erleben. Das ergab eine Anfrage im Abgeordnetenhaus.
weiter 28. April 2024Für Foto-Einsender Norbert Schropp ist es nicht einfach ein Haufen Bauschutt an der Straße der Pariser Kommune, sondern ein Denkmal für Moderne Architektur mit einer Halbwertzeit von 38 Jahren und 21 Tagen Wenn Sie ebenfalls ein Bild zum Nachdenken, mit Witz oder aus ungewöhnlicher Perspektive rund um das Thema Wohnen und Wohnumfeld aufgenommen haben, […]
weiter 28. April 2024Mietrecht
Zutrittsrecht
BGH vom 28.11.2023 – VIII ZR 77/23 –
Fristlose Kündigung, Zerrüttung des Mietverhältnisses
BGH vom 29.11.2023 – VIII ZR 211/22 –
Schönheitsreparaturen
BGH vom 30.1.2024 – VIII ZB 43/23 –
Schönheitsreparaturen
BGH vom 30.1.2024 – VIII ZB 43/23 –
Studentenwohnung
AG Kreuzberg vom 15.3.2024 – 14 C 336/23 –