MieterMagazin 8/20, Inhalt in Kürze
Titel
Berlins Schrebergärten sind grüne Juwelen in der verdichteten Stadt. Aber wo gegärtnert wird, könnten auch dringend benötigte Wohnungen entstehen. Für die nächsten zehn Jahre will der Senat das verhindern. Wollen Pächter und Vereine dem Umnutzungsdruck jedoch dauerhaft widerstehen, müssen sie Zugeständnisse machen: alte Regeln überdenken, von Privilegien Abschied nehmen und sich öffnen. Und manche Fläche wird auch dem Bau von Wohnungen und Infrastruktur der wachsenden Stadt weichen müssen.
weiter 4. August 2020Hintergrund
Die Erzeugung von Solarstrom auf dem Balkon ist mittlerweile rechtlich geregelt, doch bürokratische Hürden behindern die Verbreitung von einfachen Stecker-Solarmodulen. Ein Lankwitzer Mieter hat die Energiewende in die eigene Hand genommen und versorgt nun netzunabhängig sein Wohnzimmer vollständig mit selbsterzeugtem Strom.
weiter 31. Dezember 2022Ab sofort muss wieder die volle Miete gezahlt werden, sonst droht ganz schnell die Kündigung. Kaufinteressenten und Handwerkern darf nicht länger der Zutritt zur Wohnung verwehrt werden, und Modernisierungen gelten wieder als zumutbar. Ein Überblick über die neuesten Corona-Regelungen rund um das Mietverhältnis.
weiter 4. August 2020Mit massiven Angriffen hatte die Immobilienwirtschaft versucht, das Inkrafttreten des Mietendeckels zu verhindern. Doch nicht jeder Kritiker wurde nun zum Gesetzesbrecher. Allerdings arbeiten viele Vermieter – auch auf Empfehlung ihrer Verbände – mit der „Schattenmiete“, bei Wiedervermietung und vermehrt auch bei Mieterhöhungen. Das führt zur Verunsicherung der Mieter und schmälert den Erfolg des Mietendeckels. Einige greifen auch zu absonderlichen Taschenspielertricks.
weiter 29. Oktober 2023Nicht nur die Auswirkungen der Corona-Krise machen dem Einzelhandel schwer zu schaffen. Besonders die Warenhäuser haben auch noch mit der Konkurrenz des Online-Handels und der Einkaufszentren auf der grünen Wiese zu kämpfen. Der Konzern Galeria Karstadt Kaufhof will etliche Berliner Filialen schließen, plant aber gleichzeitig einen riesigen Neubau am Hermannplatz.
weiter 30. März 2024Panorama
Naturschützer durchstreifen Berlin. Sie beobachten Flora und Fauna – ob im schattigen Park oder im quirligen Kiez. Das Modellprojekt soll die biologische Vielfalt Berlins bewahren und die Menschen mit ihren wilden Nachbarn vertrauter machen.
weiter 22. Mai 2022Das „Berliner Modell“, die Altglastonne im Hinterhof, ist in Deutschland ziemlich einzigartig und bei Mietern sehr beliebt. Seit Jahren tobt ein Streit um deren Wegnahme – nun äußern Umweltschützer erneut Kritik daran und plädieren für den Erhalt.
weiter 28. September 2022Die sechs Berliner Wohnsiedlungen der 20er-Jahre-Moderne, die zum UNESCO-Welterbe zählen, kann man jetzt auch virtuell erkunden. Die zwischen 1913 und 1934 gebauten Siedlungen Gartenstadt Falkenberg, Schillerpark, Hufeisensiedlung, Wohnstadt Carl Legien, Weiße Stadt und Ringsiedlung Siemensstadt waren seinerzeit architektonisch und sozial zukunftsweisend und wurden 2008 von der Kulturorganisation der Vereinten Nationen als Welterbe ausgezeichnet.
weiter 4. August 2020Mit einem Mietvertrag voller abstruser und nicht zulässiger Klauseln versuchte der Vermieter der Lübecker Straße 40 Mietinteressenten über den Tisch zu ziehen. Unter Androhung von Schadensersatz sollte zum Beispiel untersagt werden, den Mietvertrag jemandem zu zeigen.
weiter 4. August 2020Das Programm mit dem sperrigen Namen Geschütztes Marktsegment bietet Menschen, die auf dem freien Wohnungsmarkt völlig chancenlos sind, ein Dach über dem Kopf. Trotz der geringen Fluktuation wurden im vergangen Jahr 1273 Wohnungen vermittelt.
weiter 4. August 2020Während vor Gericht um den Abriss der Habersaathstraße 40-48 gestritten wird, leert sich der Wohnblock mit seinen rund 106 Wohnungen allmählich immer mehr. Vom Bezirksamt kommen zwar markige Worte, aber bislang wenig konkrete Unterstützung.
weiter 4. August 2020Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass die Kosten der Schönheitsreparaturen in einer bestimmten Fallkonstellation zwischen Mietern und Vermietern geteilt werden müssen. Der Deutsche Mieterbund (DMB) und der Berliner Mieterverein (BMV) übten scharfe Kritik.
weiter 4. August 2020Seit fast drei Monaten können Hunderte von Mietern, darunter alte und pflegebedürftige, wegen eines Legionellenbefalls nicht die Dusche benutzen. Weder vom Vermieter noch vom Gesundheitsamt gibt es Auskunft, wie es weitergehen soll.
weiter 1. Januar 2021Unter dem Motto „Shut down Mietenwahnsinn – sicheres Zuhause für alle!“ demonstrierten am 20. Juni in Berlin bei strömendem Regen mehrere 100 Menschen gegen hohe Mieten, Zwangsräumungen und Umwandlung in Eigentumswohnungen. Aufgerufen hatte das Bündnis gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn.
weiter 4. August 2020Die Deutsche Wohnen hat jüngst 23 Häuser erworben, 21 davon in Berlin trotz angeblicher Investitionsfeindlichkeit des Mietendeckels. 16 der Berliner Häuser liegen in Milieuschutzgebieten, wo ein Vorkauf der Bezirksämter durch die Unterzeichnung von Abwendungsvereinbarungen scheiterte. Was von den Bezirken und dem Senat als Erfolg verkauft wird, stellt Mieteraktivisten und Mieterverein nicht zufrieden.
weiter 28. März 2022Müssen Mieter auch dann für einen Kabelanschluss bezahlen, wenn sie gar kein Fernsehen darüber beziehen, der Vermieter aber einen Sammelvertrag für das ganze Haus abgeschlossen hat?
weiter 11. Dezember 2021Geflüchtete wohnen oft jahrelang in Heimen und Wohnungslosenunterkünften. Denn auf dem Berliner Wohnungsmarkt haben sie kaum eine Chance, weil sie den Markt nicht kennen und ihnen Erfahrung damit fehlt. Damit es ihnen gelingt, sich besser zu positionieren und durchzusetzen, leistet ein Pankower Projekt Hilfestellung.
weiter 3. August 2020Das Wohngeld hilft, die Mietbelastung zu verringern. Im April hat der Senat angesichts der mit der Corona-Pandemie verbundenen Zahlungsprobleme etlicher Mieter eine Vereinfachung und Beschleunigung versprochen. Warum funktioniert das nicht in der Praxis?
weiter 3. August 2020Das Haus Liebigstraße 34, eine der letzten Bastionen der autonomen Szene, darf nach einem Urteil des Landgerichts Berlin von Anfang Juni geräumt werden. Vorangegangen war ein langer Rechtsstreit.
weiter 3. August 2020Ein regelmäßiges Stadtmonitoring erfasst die soziale Lage in den Berliner Quartieren. Aktuelles Fazit: Armut und soziale Benachteiligung sind immer häufiger in Randgebieten, vor allem im Westteil der Stadt zu finden. Mit Förderprogrammen soll das Kippen von Kiezen verhindert werden.
weiter 3. August 2020Um Mieter vor höheren Kosten durch die CO2-Steuer zu bewahren, wird ein Wohngeldzuschlag eingeführt. Den meisten hilft das aber nicht. Der Berliner Mieterverein (BMV) fordert, dass die Steuer nicht auf die Mieter umgelegt werden darf.
weiter 3. August 2020Mit seinem Grün sticht Berlin alle Großstädte Europas aus: Auf rund 65 Quadratkilometer in circa 2500 öffentlichen Anlagen und Parks wird gejoggt und gegrillt, gegärtnert und gelesen. Wir besprechen das Buch von Susanne Gatz: Geheime Gärten in Berlin.
weiter 3. August 2020Der größte Teil des in die Kanalisation fließenden Abwassers könnte wiederverwendet werden. Die Erste Wohnungsgenossenschaft Berlin-Pankow eG plante ein darauf abzielendes Recyclingprojekt bei einem Neubau – und hat dafür den BBU-ZukunftsAward 2020 erhalten.
weiter 3. August 2020„Immer mehr Mieterschutz verdrängt letztlich Mieter.“ Mit dieser steilen These möchte der Eigentümerverband Haus und Grund Mietenregulierungen abwehren. Die Studie, auf die sich der Verband beruft, steht allerdings auf wackligen Füßen.
weiter 3. August 2020Der bayerische Verfassungsgerichtshof hat die Klage auf Zulassung des Volksbegehrens „Sechs Jahre Mietenstopp“ abgewiesen. „Die Entscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs halten wir für falsch“, kommentiert der Geschäftsführer des Berliner Mietervereins, Reiner Wild, das Urteil.
weiter 3. August 2020Mietrecht
Berliner Mietspiegel
BGH vom 29.4.2020 – VIII ZR 355/18 –
Mietendeckel
BGH vom 29.4.2020 – VIII ZR 355/18 –
Mietpreisbremse – Mietermehrheit
BGH vom 27.5.2020 – VIII ZR 45/19 –
Mietpreisbremse – Rüge durch nur einen Mieter
BGH vom 27.5.2020 – VIII ZR 45/19 –
Mietpreisbremse – Begründungsanforderungen
BGH vom 27.5.2020 – VIII ZR 45/19 –
Gasetagenheizung versus zentrale Gasheizung
LG Berlin vom 23.7.2019 – 67 S 318/15 –
Mietminderung
LG Berlin vom 27.2.2020 – 64 S 270/18 –
Modernisierung
LG Berlin vom 24.3.2020 – 63 S 56/15 –
Untervermietung
AG Tempelhof-Kreuzberg vom 17.12.2019 – 17 C 172/19 –
Vorkaufsrecht
AG Tempelhof-Kreuzberg vom 15.1.2020 – 10 C 221/19 –