Kurzüberblick
Titel
Geheime Botschaften? Zeichen und Symbole in der Stadt
Wer mit wachen Augen durch die Stadt geht, wird vielerorts versteckte Zeichen und Botschaften finden, deren Urheber nicht auszumachen ist. Wer montiert überall in der Stadt kleine Korkmännchen auf Straßenschilder? Und warum? Ist es Kunst, wenn Verkehrspoller oder Baumstämme mit Wolle umstrickt werden? Was steckt hinter dem Trend, alte Turnschuhe über Laternenmasten zu hängen? Gemeinsam ist all diesen urbanen Phänomenen, dass die Akteure sich den öffentlichen Raum aneignen – in der Regel ohne sich um Erlaubnisse zu kümmern. Einige wollen provozieren, andere das Stadtbild verschönern und wieder andere haben eine im weitesten Sinne politische Botschaft.
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Hintergrund
Der BMV-Vorsitzende feiert Jubiläum: Dreißig lohnende Jahre
In der über 125-jährigen Geschichte des Berliner Mietervereins ist Edwin Massalsky ein Glücksfall. Noch nie zuvor hat ein Vereinsvorsitzender 30 Jahre lang die Geschicke gelenkt. Mit preußischer Zielstrebigkeit und kaufmännischem Geschick hat er die Entwicklung zur mitgliederstärksten Mieterorganisation Deutschlands entscheidend mitgestaltet.
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Mieten im Sozialen Wohnungsbau: Gesucht: der bezahlbare Weg
Wie soll es mit Berlins Sozialwohnungen weitergehen? Das Thema ist kompliziert und verwirrend. Berlin braucht dringend bezahlbare Wohnungen, doch der Bestand an Sozialwohnungen geht kontinuierlich zurück. Etwa die Hälfte dieser Wohnungen sind von der Belegungsbindung ausgenommen. Und wo die Bindungen noch gelten, sind die Mietpreise für Wohnberechtigte oft zu teuer. Der Senat hat bisher nur an einigen Symptomen dieser paradoxen Lage herumgedoktert und sich im Übrigen vor der Problematik weggeduckt. Jetzt hat Stadtentwicklungssenator Michael Müller eine Expertenkommission einberufen.
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Das Zentrum Kreuzberg wird 40: Nichts für Weicheier
Das Zentrum Kreuzberg (ZK) gilt vielen als heruntergekommenes Betonmonster mit kriminellem Umfeld. Einige Mieter berichten, dass selbst Familienangehörige sich weigern, sie hier zu besuchen. Dabei ist der Komplex am Kottbusser Tor längst kein soziales Ghetto mehr. Künstler, Ärzte und sogar Architekten aus aller Welt haben sich eingemietet, und einige der angesagtesten Clubs haben hier ihr Domizil.
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Ihr Recht zwischen Tür und Angel: Schlüsselerlebnisse
„Der Vermieter erhält einen Wohnungsschlüssel“, las ein Mieter überrascht in seinem Mietvertrag. Er wunderte sich: Ist diese Regelung wirksam? Das ist sie nicht, denn der Vermieter darf ohne Erlaubnis des Mieters keinen Ersatzschlüssel für die Wohnung einbehalten. Mieter erleben so manches, wenn es um Schlüssel und Schlösser der Mietwohnung geht. Das MieterMagazin klärt auf, was geht und was nicht.
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„Deutschland-Plan für bezahlbares Wohnen“: Es geht auch preiswerter
Um vier Euro pro Quadratmeter könnten die Neubaumieten niedriger sein, wenn man beim Wohnungsbau die Finanzierungsbedingungen verbessert und die Ausstattung des Gebäudes reduziert. Das besagt der „Deutschland-Plan für bezahlbares Wohnen“, den das „Verbändebündnis Wohnungsbau“ vorgestellt hat. Gesichert werden muss allerdings, dass die Baukostensenkungen am Ende auch tatsächlich in Form geringerer Mieten bei den Mietern ankommen.
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Panorama
Strom- und Gaspreise: Vergleichsportale im Vergleich
Jährlich wechseln 36 Prozent der Kunden ihren Strom- und 28 Prozent ihren Gasanbieter – Tendenz: steigend. Inzwischen gibt es bundesweit rund 1190 Strom- und rund 900 Gasversorger. Die örtlichen Grundversorger sind in der Regel nicht die günstigsten Anbieter – ein Wechsel des Tarifs oder Anbieters kann sich durchaus lohnen. Vergleichsportale im Internet bieten eine Entscheidungshilfe. Aber sind sie tatsächlich objektiv? Die Stiftung Warentest hat in „Test“ (Ausgabe 10/2014) und „Finanztest“ (Ausgabe 11/2014) diverse Vergleichsportale unter die Lupe genommen.
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Der Webtipp: Senioren fit gegen Ganoven
Sie haben Menschenkenntnis, Fantasie und verstehen sich auf Gesprächstaktik. Trickbetrüger und -diebe suchen vorwiegend Häuser und Wohnungen auf, in denen alte Menschen leben. Bei ihren Versuchen, an Barvermögen oder Schmuck ihrer Opfer zu kommen, gehen sie fantasievoll und flexibel vor: Enkeltrick, der falsche Handwerker, Wechseltrick, Bettler. Barbara John aus Hannover hat einen klaren Rat: Keinen reinlassen!
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Der Ausstellungstipp: Bilder vom Boulevard des Nordens
Im 17. Jahrhundert hieß sie noch Pankowscher Landweg und Schönhauser Weg und verband als sandiger Feldweg Berlin mit dem Dorf Pankow; dann wurde daraus die Chaussee vor dem Schönhauser Tor, bis sie am 27. Dezember 1841 ihren heutigen Namen erhielt: die Schönhauser Allee – der „Boulevard des Nordens“.
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Digitales Fernsehen: Neue Empfangsstandards ab 2016
Seit 2003 ist in Deutschland die digitale Verbreitung von Fernsehprogrammen Standard (DVB: Digital Video Broadcasting). Doch bald muss der Verbraucher aufrüsten. Das digitale Fernsehen geht in die zweite Generation.
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Bürgerbegehren: Tempelhof macht Schule
Diverse Bürgerinitiativen haben sich zum „Netzwerk für eine soziale Stadtentwicklung“ zusammengeschlossen, um ihre Zusammenarbeit gegen eine von Investoreninteressen geleitete Wohnungspolitik des Senats zu verstärken. Denn Bürgerbeteiligung wird immer mehr zur Farce.
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Wohngemeinschaften: Zwei Hauptmieter – und einer will gehen
Auch bei langjährigen Wohngemeinschaften kann es zum Zerwürfnis kommen und einer muss – oder will – ausziehen. Sofern beide als Hauptmieter im Vertrag stehen, hat man dann ein Problem. Denn eine Kündigung ist nicht ohne den Anderen möglich. Für solche Fälle bietet der Berliner Mieterverein seit Neuestem ein Mediationsverfahren an.
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Der Mietrechtstipp: Schneeräumen auch mehrmals am Tag
Den Vermieter trifft bei Schnee und Eis grundsätzlich die Verkehrssicherungspflicht. Er muss dafür sorgen, dass dem Mieter im und am Haus keine Gefahren drohen.
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Der Ausstellungstipp: Zeitreise in das Kreuzberg der 1970er Jahre
Grau und ärmlich ist das Kreuzberg der frühen 1970er Jahre, das Siebrand Rehberg in seinen Straßenszenen eingefangen hat. Eine Auswahl von 74 Fotos ist zurzeit in einer Ausstellung zu sehen, dazu ist ein Buch erschienen.
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„Bündnis für soziale Wohnungspolitik“: Ein (kleines) Herz für Mieter
Stadtentwicklungssenator Michael Müller hat angekündigt, die Härtefallregelung für einkommensschwache Mieter im „Bündnis für soziale Wohnungspolitik“ zu verbessern. Die versprochene Hilfe ist aber vor allem ein Spiel mit den Zahlen und klingt großzügiger, als sie ist.
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Der Mietrechtstipp: Wenn der Ableser kommt …
Meist um die Jahreswende werden üblicherweise Heizkostenverteiler und Wasserzähler abgelesen. Der Ablesetermin muss dem Mieter rechtzeitig angekündigt werden, damit er sich auf den Besuch des Ablesers einrichten kann.
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Umwandlung in Eigentumswohnungen: Aufmarsch der Hasardeure
Ein Berliner Immobilienunternehmen bietet speziell israelischen Anlegern Wohnungen zum Kauf an, die noch gar nicht in Einzeleigentum umgewandelt sind. Damit das Geschäftsmodell funktioniert, werden alle Register gezogen, um die Mieter loszuwerden.
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Schlüsseldienste: Abgezockt, weil ausgesperrt
Immer wieder beschweren sich Mieter über unangemessen hohe Preise von Schlüsseldiensten. Die Verbraucherzentrale Berlin hat 49 dieser Anbieter schriftlich und in einem zweiten Schritt verdeckt telefonisch nach ihren Preisen befragt und Beschwerden von Kunden ausgewertet. Das Ergebnis liegt nun vor: Neun von zehn Rechnungen wiesen überhöhte Beträge aus.
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Mietpreisbremse: Mieterfreundliche Nachbesserungen angemahnt
Der Bundesrat hat Anfang November Nachbesserungen bei den gesetzlichen Regelungen der geplanten „Mietpreisbremse“ angemahnt. Sie decken sich in vielem mit den Forderungen des Berliner Mietervereins (BMV). Doch in einigen Punkten sieht der BMV weiterhin erhebliche Defizite für den Gesetzeszweck.
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Der Literaturtipp: Beschwingten Schritts durch die West-Berliner Jahrzehnte
Nach West-Berlin kam sie gegen ihren Willen: Die 16-jährige Dorota ahnte nicht einmal, dass die Fahrt mit ihren Eltern im Sommer 1981 den Abschied von allem bedeutete, was ihr lieb und vertraut gewesen war – von Freunden, der ersten Liebe, ihrer Heimatstadt Posen. Mit verzweifelter Entschlossenheit bemühte sie sich, in der ummauerten Stadt Fuß zu fassen.
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Online-Putzdienste: Eine saubere Sache?
Sie heißen „Putzfee“, „Book a Tiger“ oder „Homejoy“ und versprechen die Vermittlung von zuverlässigen, professionellen Haushaltshilfen. Doch die Realität sieht oft anders aus, wie die Stiftung Warentest festgestellt hat.
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Studie zu Umzugskosten: Das meiste Geld fließt in die Küche
Umziehen ist eine kostspielige Angelegenheit. Bis zu vier Monatsgehälter geben bundesdeutsche Mieter für neue Möbel, Bodenbeläge und Renovierungsarbeiten in der neuen Wohnung aus. Das ergab eine Studie des Immobilienportals „Immobilienscout24“.
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Mietrecht
Fortsetzungsverlangen
BGH vom 25.6.2014 – VIII ZR 10/14 –
Kündigung der Genossenschafts-Mitgliedschaft durch den Insolvenzverwalter
BGH vom 18.9.2014 – IX ZR 276/13 –
Heizkostenverteiler
LG Berlin vom 22.2.2011 – 65 S 87/10 –
Kappungsgrenze bei Wohnflächenabweichung
LG Berlin vom 11.9.2014 – 18 S 413/13 –
Heizungsausfall
AG Charlottenburg vom 7.6.2013 – 216 C 7/13 –
Transparent
AG Mitte vom 26.2.2014 – 119 C 408/13 –
Kirchengemeinde als Vermieter
AG Mitte vom 6.8.2014 – 11 C 49/14 –
Rollator
AG Recklinghausen vom 27.1.2014 – 56 C 98/13 –
Legionellenbefall als Mietmangel
AG Dresden vom 11.11.2013 – 148 C 5353/13 –
Fernsehsender als Druckmittel
AG Wiesbaden vom 21.3.2014 – 93 C 4456/13 –
Forum
Beitragserhöhung unumgänglich: Neue Mitgliedsbeiträge ab 1. Januar 2015
Ausstellung im Beratungszentrum Südstern
12.10.2021