Kurzüberblick
Titel
Die Kosten der energetischen Sanierung müssen gerechter verteilt werden: Zukunftsaufgabe Öko-Umbau
Energetische Sanierungen nehmen zu. Ob Alt- oder Plattenbau – Fassaden werden warm eingepackt, Solarkollektoren aufs Dach gesetzt oder effizientere Heizungsanlagen eingebaut. Das Märkische Viertel – einst ein Energievergeuder ersten Ranges – wird zur größten Niedrigenergiesiedlung Deutschlands umgebaut und auch die Gropiusstadt soll sich zum ökologischen Vorzeigeprojekt wandeln. Doch angesichts von Mietsteigerungen von 30 Prozent und mehr hält sich die Begeisterung der Mieter in Grenzen – nur selten nämlich wird die Modernisierungsumlage durch entsprechende Verminderung der Heizkosten ausgeglichen.
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Dossiers
Möbelschadstoffe: Unheimliches Gemisch
Wer sich einen neuen Schrank oder Teppich kauft, achtet vor allem auf den Preis und das Aussehen und denkt weniger daran, dass er sich mit den Einrichtungsgegenständen möglicherweise ein gefährliches Chemiegemisch in die Wohnung holt.
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Debakel bei der Eisbeseitigung: Alles Schnee von gestern?
Während sich inzwischen der Frühling durchgesetzt hat, macht sich Umweltsenatorin Katrin Lompscher (Die Linke) Gedanken zu den eisigen Tatsachen, die die Schneefälle des vergangenen Winters geschaffen haben: wochenlang glättebedingt unpassierbare Gehsteige mit der Folge, dass sich ältere und behinderte Menschen nicht mehr aus dem Haus trauten. Wie sich für künftig ähnliche Winter rüsten?
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Mietergemeinschaften: Gemeinsam ist man stärker
Der Berliner Mieterverein fördert den Zusammenschluss von Mietern in sogenannten Mietergemeinschaften. Davon profitieren beide Seiten.
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Umzug im Alter: Gute Planung verhindert Stress
Der Umzug aus der eigenen Wohnung in eine seniorengerechte Wohnform ist für ältere Menschen – und natürlich auch für deren Angehörige und Freunde – eine Herausforderung. Zahlreiche Entscheidungen sind zu treffen, Formalitäten zu erledigen. Eine langfristige Planung und eine sorgfältige Vorbereitung des Umzugs sind Grundvoraussetzungen für einen reibungslosen, stressfreien Ablauf.
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Wo berühmte Berliner einst wohnten: Sängerkarriere im Maleratelier
Die Stubenrauchstraße in Friedenau gehört zu den gutbürgerlichen Gegenden Berlins. Schmucke Altbauten mit Stuck verziert und Bleiglasfenstern in den Treppenhäusern, gepflegte Grünanlagen, hohe Bäume und reizvolle kleine Geschäfte findet man zwischen Südwestcorso und Bundesallee. Genau hier – im Dachgeschoss eines Mietshauses – trafen sich einst Künstler, die später einmal zu Weltruhm gelangen sollten.
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Wohnen zur Untermiete: Die Renaissance des möblierten Herrn
Gelegentlich ist es erforderlich, den Wohnort im Interesse des Erhalts einer Arbeitsstelle für eine gewisse Zeit zu wechseln. Doch für einen beispielsweise dreimonatigen Aufenthalt in einer anderen Stadt sind Hotels meistens zu teuer. Aber was gibt es für Alternativen? Ist das klassische „Zimmer zur Untermiete“ auf dem Wohnungsmarkt überhaupt noch erhältlich?
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Panorama
Gas: Ölpreis kein Maßstab mehr
Die Gaspreise für Sondervertragskunden dürfen nicht mehr unmittelbar an den Ölpreis gekoppelt werden. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) am 24. März in einem Grundsatzurteil entschieden und damit die Rechte von Gaskunden gestärkt. Unmittelbare Preissenkungen seien jedoch nicht zu erwarten, sagen Verbraucherschützer.
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Der Veranstaltungstipp: Drei Tage im Zeichen der Energieeinsparung
Soll die Klimaerwärmung tatsächlich auf zwei Celsius-Grade begrenzt und der CO2-Ausstoß zumindest in den Industriestaaten bis 2050 um 80 Prozent gesenkt werden, ist noch viel zu tun. Bislang werden hierzulande 40 Prozent der Endenergie im Gebäudebereich verwendet – nicht immer effektiv.
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Landgericht München I: Berufliche Angaben müssen stimmen
Das Landgericht München I hat die fristlose Kündigung eines Vermieters für gerechtfertigt gehalten, die dieser mit unwahren Auskünften der Mieterin bei Vertragsabschluss begründete.
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Anwohner erheben Daten zur Eigentümerstruktur: Wer kauft sich ein im Kiez?
In vielen innerstädtischen Quartieren sind Immobilien- und Finanzinvestoren auf Einkaufstour. In Moabit, Kreuzberg und Neukölln sammeln Bürger nun Informationen über die Eigentümerstruktur ihrer Stadtteile.
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Grundbuchämter: Näher am Bürger
In den nächsten Monaten werden die Berliner Grundbuchämter so umstrukturiert, dass die räumliche Zuordnung durchschaubarer wird.
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Betriebskostenspiegel: Teure zweite Miete
Mieter zahlen in Deutschland durchschnittlich 2,16 Euro pro Quadratmeter im Monat für Betriebskosten. Rechnet man alle denkbaren Betriebskostenarten zusammen, kann die sogenannte zweite Miete bis zu 2,91 Euro pro Quadratmeter und Monat betragen. Dies sind Ergebnisse aus dem Betriebskostenspiegel, den der Deutsche Mieterbund auf Grundlage der Abrechnungsdaten des Jahres 2008 vorgelegt hat.
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Fernwärme: Zwei Schritte vor, einen zurück
Rund 620.000 Berliner Haushalte zahlen seit 1. April weniger Heizkosten: Der Stromversorger Vattenfall hat die Preise für Fernwärme im Schnitt um vier Prozent gesenkt.
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Genossenschaft „Amtsfeld“: Sanierung bei Familie Fledermaus
Im Köpenicker Allende-Viertel lebt eine der größten Fledermauskolonien Deutschlands. Als vor zwei Jahren die Sanierung mehrerer Sechsgeschosser anstand, scheute die Wohnungsbaugenossenschaft „Amtsfeld“ weder Geld noch Mühe, um ihre tierischen Untermieter zu halten. Dafür erhielt sie kürzlich einen Preis.
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Der Buchtipp: Aufruf zur Befreiung
Wo genau verläuft eigentlich die Grenze zwischen liebevoller Aneignung von Dingen und exzessivem Sammelleiden? 1-800-THE-PLAN ist die gebührenfreie Notfallrufnummer der New Yorker Organisation „Disaster Masters“, die Messies bei einem Ausstieg aus ihrem häuslichen Dilemma behilflich ist.
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Der Mietrechtstipp: Wenn der Vermieter Schönheitsreparaturen ausführen soll …
Inzwischen liegt eine Vielzahl einschlägiger Entscheidungen des Bundesgerichtshofs zu Mietvertragsklauseln über Schönheitsreparaturen vor. Oft sind solche Vertragsklauseln rechtsunwirksam, so dass der Vermieter selbst für die Ausführung der Schönheitsreparaturen zuständig ist.
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Prognos-Studie: Klaffende Bau-Lücke
Eine Studie des Wirtschaftsforschungsinstituts Prognos kommt zu dem Ergebnis, dass die Deutschen künftig eine erhebliche Lücke auf dem Wohnungsmarkt erwarten wird. Die Mangellage wird insbesondere auch Berlin betreffen.
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Der Mietrechtstipp: Mietminderung setzt Mängelanzeige voraus
Tritt während der Mietzeit ein nicht nur unerheblicher Mangel auf, so hat der Mieter neben dem Anspruch auf Mängelbeseitigung auch das Recht zur Mietminderung. Dazu bedarf es keines Einverständnisses durch den Vermieter.
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Schufa & Co: Höhere Anforderungen an Auskunftsgeber
Am 1. April 2010 tritt eine Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes in Kraft. Dabei geht es in erster Linie um den Umgang mit personenbezogenen Daten in Auskunfteien wie der Schufa oder der Creditreform. Das neue Gesetz regelt die Datenübermittlung zwischen Banken und den Auskunfteien. Doch auch auf das Verhältnis zwischen Mieter und Vermieter könnten die Gesetzesänderungen Auswirkungen haben.
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GSW-Börsengang: Zustimmung für lau
Der Berliner Senat hat dem geplanten Börsengang des Wohnungsunternehmens GSW den Weg geebnet. Berlin erhält 30 Millionen Euro von den GSW-Eignern, den US-Finanzinvestoren Cerberus und Whitehall, diese dürfen im Gegenzug mehr als 49 Prozent des Wohnungsunternehmens an der Börse platzieren.
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Der Ausstellungstipp: Wie Prenzlauer Berg gerettet wurde
Der Mythos von Prenzlauer Berg als Hort der DDR-Opposition, die zum Sturz der SED-Diktatur ganz wesentlich beigetragen hat, verblasst langsam gegenüber dem Bild vom Wohnort der Besserverdienenden, die es sich im „Bionade-Biedermeier“ gemütlich machen. Die neue Dauerausstellung „Gegenentwürfe“ des Museumsverbundes Pankow setzt die Zeit vor, während und nach dem Mauerfall wieder in ein angemessenes Licht.
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Mietschuldenfreiheitsbescheinigung: Ein Urteil ohne praktische Folgen
Noch vor zehn Jahren war die sogenannte Mietschuldenfreiheitsbescheinigung nahezu unbekannt. Heute geben fast alle Vermieter bei einer Wohnungsbewerbung an, nicht darauf verzichten zu können. Das gilt sogar für städtische Wohnungsbaugesellschaften.
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Wasserpreise: Das Kartellamt soll’s richten
Das Bundeskartellamt nimmt derzeit die Berliner Wasserpreise unter die Lupe. In Abstimmung mit dem Senat habe die Wettbewerbsbehörde eine Überprüfung eingeleitet, so Berlins Wirtschaftssenator Harald Wolf (Die Linke). Dahinter steht die Hoffnung auf billigeres Wasser.
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Mietrechtliche Mitteilungen
Stromversorgung
BGH, Urteil vom 10.2.10 – VIII ZR 343/08 –
Abrisskündigung
LG Berlin, Urteil vom 8.1.10 – 63 S 297/09 –
Schonfristzahlung
LG Berlin, Urteil vom 8.2.10 – 67 S 218/09 –
Mängelbeseitigung
AG Mitte, Urteil vom 8.9.09 – 8 C 60/09 –
Wärmecontracting
AG Tempelhof-Kreuzberg, Urteil gemäß § 313 a ZPO
vom 5.1.10 – 9 C 224/09 –
Mieterhöhungsausschluss
AG Tiergarten, Urteil vom 2.3.10 – 2 C 380/09 –
Berliner Mietspiegel
AG Tempelhof-Kreuzberg, Urteil vom 12.8.09 – 17 C 157/08 –
Forum
Berliner Energietage 2010 – Energieeffizienz in Deutschland
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MieterMagazin 5/10
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30.05.2014