Kurzüberblick
Titel
Wohnfühlkultur: Was Ihr Zuhause behaglich macht
Der Begriff „Wellness“ wird heute geradezu inflationär gebraucht. Trendforscher konstatieren bereits einen Wandel von der Erlebnis- zur Wohlfühlgesellschaft. Wellness-Wohnen ist neben der sozialen, physischen und geistigen Wellness integrierter Bestandteil der allgemein angestrebten Rundum-Wellness jedes trendbewussten Menschen. Was ist neu an diesem Trend? Welche Rolle spielt die Wohnung für die Behaglichkeit, für das allgemeine
Wohlbefinden?
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Dossiers
Hartz IV: Ruhe vor dem Sturm?
Offenbar müssen doch mehr Hartz-IV-Empfänger als zunächst angenommen wegen zu hoher Mieten ihre Wohnung verlassen. Das besagt zumindest eine Studie aus Kreuzberg. Beim Berliner Mieterverein hat man zudem ausgerechnet, dass gerade Sozialwohnungen oft zu teuer sind für Arbeitslose.
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Filmproduktionen: Drehort Wohnung
Seit 1990 hat sich Berlin mit seiner baulichen Bewegung und architektonischen Vielseitigkeit zum attraktivsten Drehort in Deutschland entwickelt. Ob für Werbung, Kino oder Fernsehen – heute arbeiten hier bis zu 40 Filmteams täglich. Mehr als 300 Filme werden jährlich in der Region produziert – und fast jedes Mal spielen angemietete Privatwohnungen eine wichtige Rolle.
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„20 Grüne Hauptwege“: Mit freundlichen Füßen …
Auf dem Papier existieren sie bereits: „20 Grüne Hauptwege“, auf denen Fußgänger Berlin ungestört und in alle Himmelsrichtungen durchstreifen können. Dieses zusammenhängende, 550 Kilometer umfassende Netz soll es bald auch in der Wirklichkeit geben – sofern es die Haushaltskasse zulässt.
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Solare Sanierung: Die Rechnung mit der Sonne machen
Steigende Energiepreise erhöhen die Wohnkosten. „Solare Sanierung“ soll Abhilfe schaffen: Wohnungsgesellschaften modernisieren die Heizungs- sowie Warmwasserversorgung und ergänzen sie mit Solaranlagen. Die Kosten werden auf die Kaltmiete umgelegt, aber in gleicher Höhe sollen Heizkosten eingespart werden. Bislang größtes Problem: Die Eigentümer ziehen noch nicht so richtig mit.
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Berlins Wasser: Gut, mineralstoffreich und schadstoffarm
Mit der Note „zwei plus“ schnitt das Berliner Leitungswasser bei einem Städtevergleich 2003 am besten ab. Das Urstromtal unterhalb der Stadt und die vielen Gewässer halten eine große Wasserreserve bereit. Aber der Wasserverbrauch ist rückläufig – vor allem auf Grund der Schließung zahlreicher Produktionsbetriebe und auf Grund der Verwendung sparsamer Elektrogeräte wie Spül- und Waschmaschinen durch Privathaushalte.
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MieterMagazin-Service: Kürzere Kündigungsfrist – Regel und Ausnahmen
Seit dem 1. Juni 2005 können die meisten Mieter anders als bisher mit einer dreimonatigen Frist kündigen. Jedoch: Nicht in allen Fällen hilft das neue Gesetz. Nach Schätzungen des Berliner Mieterverein gilt die dreimonatige Kündigungsfrist für rund 30 Prozent der Mieterhaushalte mit einem Mietvertrag vor dem 1. September 2001 nicht.
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Panorama
DMB-Statistik: Mietervereine sind Streitschlichter Nummer eins
Das Top-Beratungsthema in den 330 örtlichen Mietervereinen des Deutschen Mieterbundes (DMB) blieb auch 2004 die zeitgerechte, ordnungsgemäße und korrekte Abrechnung der Nebenkosten. Darauf bezog sich jede dritte Anfrage. Von den 1,1 Millionen vorgebrachten Streitigkeiten konnten die Berater 97,4 Prozent außergerichtlich beilegen. „Damit sind die Mietervereine Streitschlichter Nummer eins in Deutschland“, erklärte Mieterbund-Direktor Dr. Franz-Georg Rips.
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Amtsgericht Frankfurt/Oder: Keine Mietminderung bei Leerstand
Die über der Wohnung eines Mieters gelegene Wohnung stand während des gesamten Winters leer. Der Mieter musste wesentlich mehr heizen als im Jahr zuvor, als die Wohnung noch bewohnt war. Der Mieter minderte deswegen die Miete, was der Vermieter nicht hinnehmen wollte.
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Architektenkammer veröffentlicht Jahrbuch 2005: Realismus auf der Baustelle Berlin?
Einen guten Überblick über das hiesige Geschehen in der Stadtentwicklung, am Bau und in der Architektur präsentiert das Jahrbuch 2005 der Architektenkammer Berlin. Neu ist die Architektur-Chronik, die die 30 wichtigsten Daten des Jahres aus architektonischer und damit häufig auch gesamtstädtischer Sicht hervorhebt.
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Beratung bei nachbarschaftlichen Konflikten: Je eher, desto besser
Ehepaar Hoffmann* kommt in die Beratung: Beide sind verärgert. Sie haben ein Problem mit ihrem Nachbarn, der unter ihnen wohnt. Der beklagt sich regelmäßig über ruhestörenden Lärm. Hoffmanns sind genervt – und sie sind sich keiner Schuld bewusst. Aus ihrer Sicht verhalten sie sich normal. Seit einem Jahr haben sie ein Kind, und das soll natürlich in der Wohnung spielen können …
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Moabit: Handschlag der Religionen
Unter dem Motto „Für ein friedliches Zusammenleben in Moabit“ ist ein 23-Punkte-Programm entstanden, das im Mai 2005 feierlich unterzeichnet wurde. Die Vereinbarung ist eine freiwillige Selbstverpflichtung für ein einvernehmliches Miteinander der Religionen.
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Stadtentwicklungsplan Zentren 2020: Immer schön hinterher
Mit dem „Stadtentwicklungsplan (StEP) Zentren 2020“ hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung ein Regelwerk für die Standorte von Einzelhandel und Freizeit aufgestellt. Große Ambitionen, auf die Standortwahl von Handels- und Dienstleistungsbetrieben Einfluss zu nehmen, zeigt die Senatsverwaltung allerdings nicht.
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Energiewirtschaftsgesetz: Abgespeckte Version
Bislang blieb der Verbraucher im Ungewissen, wie sein täglich genutzter Strom produziert wird: aus wenig klimafreundlicher Kohle, aus mit Entsorgungsproblemen belasteten Quellen wie Uran – oder aus zukunftsweisenden erneuerbaren Energien. Eine Reform des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) sollte dies ändern, was der unionsdominierte Bundesrat jedoch verhinderte. Seit Juli ist eine abgespeckte Version in Kraft.
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Stiftungsneubau abgelehnt: Park bleibt unangetastet
Das so genannte Krausnickdreieck in Mitte bleibt im Innenbereich unbebaut und wird zu einem Park umgestaltet. Nach Protesten von Anwohnern gegen ein Bauvorhaben der Heinrich-Böll-Stiftung lehnte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit knapper Mehrheit eine entsprechende Änderung des Rahmenplans für das Sanierungsgebiet Spandauer Vorstadt ab. Die Stiftung, die zurzeit in den Hackeschen Höfen untergebracht ist, wollte das leer stehende Haus Oranienburger Straße 18 kaufen und sanieren sowie auf dem rückwärtigen Grundstücksteil einen Erweiterungsbau errichten.
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Der Verbrauchertipp: Ware gegen Geld
Wer eine neue Schrankwand oder einen neuen Computer bestellt, sollte dafür keine Anzahlung leisten. Das rät die Verbraucherzentrale Berlin. Denn wenn der Händler Konkurs anmeldet, riskiert der Kunde den Verlust seiner Anzahlung.Wer eine neue Schrankwand oder einen neuen Computer bestellt, sollte dafür keine Anzahlung leisten. Das rät die Verbraucherzentrale Berlin. Denn wenn der Händler Konkurs anmeldet, riskiert der Kunde den Verlust seiner Anzahlung.
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Lehrter Straße 26 A: Kündigung wegen geringem Mietrückstand kein Einzelfall
Die Mieter aus der Lehrter Straße 26 A waren fassungslos, als ihnen im Mai diesen Jahres fristlos die Wohnung gekündigt wurde. Begründung: ein Mietrückstand von 111,50 Euro.
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Städtische Wohnungsversorgung: Wohnen ist zu teuer
„Städte sind und bleiben die Wohnstandorte Nummer eins in Deutschland. Hier brauchen wir dauerhaft bezahlbare Wohnungen, attraktive Innenstadtbereiche und nachfragegerechte Wohnangebote“, sagte Anke Fuchs (SPD), Präsidentin des Deutschen Mieterbundes, anlässlich einer Pressekonferenz in Berlin.
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Müll: Erste Aufbereitungsanlage in Betrieb
Seit 1. Juni 2005 darf Müll nicht mehr unbehandelt auf Deponien gelagert werden. Deshalb brauchten die Berliner Stadtreinigung (BSR) und der Berliner Senat für rund 463.000 von 983.000 Tonnen Restmüll, die nicht in Ruhleben verbrannt werden können, eine neue Entsorgung. Zu deren Sicherstellung wurde nach langem Gerangel über eine weitere Verbrennungsanlage im Jahre 2003 eine Ausschreibung beschlossen – zu spät, um noch pünktlich zum 1. Juni den Müll ausschließlich in Berliner Anlagen vorbehandeln zu können.
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Der Mietrechtstipp: Ohne Vollmacht keine rechtswirksame Erklärung
Wenn dem Mieter eine Mieterhöhung, Betriebskostenabrechnung, Modernisierungsankündigung oder eine andere rechtlich bedeutsame Erklärung einer neuen Hausverwaltung zugeht, ohne dass eine Originalvollmacht des im Grundbuch eingetragenen Eigentümers beigefügt ist, kann diese Erklärung unter Bezugnahme auf § 174 BGB gegenüber der Hausverwaltung zurückgewiesen werden.
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Landgericht Berlin: Fristlose Kündigung nach unhaltbarer Anschuldigung
Ein Mieter hielt in einer ihm zugestellten Betriebskostenabrechnung Angaben für unzutreffend. Er zeigte den Vermieter deswegen bei der Staatsanwaltschaft wegen versuchten Betruges an. Allerdings hatte der Mieter zuvor weder eine Erläuterung zu den strittigen Punkten der Abrechnung vom Vermieter gefordert noch Einsicht in die Abrechnungsunterlagen begehrt.
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Neukölln schafft Sozialbindungen ab: Schlechte Karten für Bedürftige
In Neukölln können Vermieter seit neuestem selber entscheiden, ob sie ihre Sozialwohnungen an Inhaber von Wohnberechtigungsscheinen (WBS) oder an gut verdienende Bewerber vergeben. Ein umstrittener Vorstoß des Bezirkes macht’s möglich.
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Stadtplatz „Marie“ gesichert: Zwischennutzung für immer
Der Stadtplatz „Marie“ an der Marienburger Straße in Prenzlauer Berg ist auf Dauer gesichert. Die 6000 Quadratmeter große Grünfläche ist 1997/1998 für eine zehnjährige Zwischennutzung von Anwohnern geplant und angelegt worden. Das Grundstück des ehemaligen Rettungsamts gehörte der Feuerwehr, die hier nach der Zwischennutzung eine neue kombinierte Feuer- und Polizeiwache bauen wollte.
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Landgericht Berlin: Nochmalige Kündigung mit kürzerer Frist zulässig
Mieter, die auf Grund der Gesetzesänderung vom 1. Juni 2005 ihre Wohnung erneut und diesmal mit der kürzeren Dreimonatsfrist gekündigt haben, bekommen nicht selten abschlägige Antworten von ihrer Hausverwaltung: Die nochmalige Kündigung sei nicht mehr zulässig, weil die erste Kündigung – mit langer Kündigungsfrist von zwölf Monaten – die erneute Kündigung ausschließe.
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Der Ausstellungstipp: Von Hugenotten und Schwaben
Als 1500 Hugenotten im Jahr 1699 aus der Schweiz nach Berlin kamen, siedelten sie in der Köpenicker Vorstadt, dem heutigen Kreuzberg. Später folgten ihnen evangelische Glaubensflüchtlinge aus Böhmen, Arbeitsmigranten aus den ländlichen Gebieten des Deutschen Reiches, jüdisch-russische Auswanderer, Flüchtlinge und Vertriebene aus dem Osten und schließlich ab 1964 die Gastarbeiter aus der Türkei, Griechenland und anderen Ländern. Die DDR-Vertragsarbeiter im Nachbarbezirk Friedrichshain waren in der Öffentlichkeit weit weniger präsent.
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Der Lesetipp: Chemie im Schulranzen?
Mit dem anstehenden Schulbeginn sind die Läden und Supermärkte wieder voll mit all dem, was Kinder so brauchen, angefangen vom Radiergummi bis hin zu Schulranzen und Trinkflaschen für die Pause. Doch vieles, was im Handel angeboten wird, ist unpraktisch, umweltschädigend oder schlicht überflüssig.
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Der Mietrechtstipp: Müll nachsortieren ist nicht umlagefähig
Sollte der Vermieter Zusatzkosten für das Nachsortieren von Mülltonnen geltend machen, so sind diese im Rahmen der Betriebskostenabrechnung grundsätzlich nicht umlagefähig (Amtsgericht Mitte vom 10. November 2004, MieterMagazin 05, 75), da die Fremd-Vermüllung in der Regel nur einzelnen Mietern zuzuordnen ist und nicht auf die Allgemeinheit umgelegt werden darf.
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Mietrechtliche Mitteilungen
Kautionsrückzahlung durch den Zwangsverwalter (1)
BGH, Urteil vom 9.3.05 – VIII ZR 330/03 –
Kautionsrückzahlung durch den Zwangsverwalter (2)
BGH, Urteil vom 9.3.05 – VIII ZR 381/03 –
Conciergedienst als sonstige Betriebskosten
BGH, Beschluss vom 5.4.05 – VIII ZR 78/04 –
Schönheitsreparaturen im laufenden Mietverhältnis
BGH, Urteil vom 6.4.05 – VIII ZR 192/04 –
Mietpreisüberhöhung
BGH, Urteil vom 13.4.05 – VIII ZR 44/04 –
Schriftform für Mietsenkung
BGH, Urteil vom 20.4.05 – XII ZR 192/01 –
Zwangsverwaltung und Kaution
BGH, Beschluss vom 14.4.05 – V ZB 6/05 –
Berliner Mietspiegel 2003 und Spanneneinordnung
BGH, Urteil vom 20.4.05 – VIII ZR 110/04 –
Betreutes Wohnen
BGH, Beschluss vom 21.4.05 – III ZR 293/04 –
Maklerprovision durch Hausverwalter
BGH, Beschluss vom 28.4.05 – III ZR 387/04 –
Zwangsräumung trotz Suizidgefahr
BGH, Beschluss vom 4.5.05 – I ZB 10/05 –
Kautionsklage gegen Zwangsverwalter
BGH, Urteil vom 25.5.05 – VIII ZR 301/03 –
Forum
MieterMagazin 8/05
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