Kurzüberblick
Titel
Was tun bei Schimmel?
Mehr als 15 Millionen Bundesbürger leben in ihren vier Wänden mit Feuchtigkeitsschäden und Schimmelpilz, so eine Studie des Schornsteinfegerverbandes. Nach anderen Untersuchungen soll sogar jede dritte Wohnung von Schimmel befallen sein. Auch wenn die Zahlen umstritten sind – das Problem hat in den letzten Jahren dramatisch zugenommen. Dabei sind die schwarzen oder grünlichen Flecken nicht nur unansehnlich, sondern auch gesundheitsgefährdend. Das Entsetzen bei den betroffenen Mietern ist daher oft groß. Doch wer sich nun vertrauensvoll an seinen Vermieter wendet, bekommt meist postwendend zu hören: „Sie lüften und heizen nicht richtig!“. Ganz so einfach ist es aber nicht.
weiter
Dossiers
Der Siegeszug des Doppelschlüssels: Wider die Säumigen und Vergesslichen
Wer diesen Haustürschlüssel zum ersten Mal sieht, wundert sich bestimmt über seine Form: An beiden Enden befindet sich ein identischer Bart. Wozu soll das gut sein? Die Rede ist vom „Berliner Durchsteckschlüssel“, der seit bald 100 Jahren zu den Besonderheiten der Mietermetropole gehört und durch sein ausgeklügeltes Schließsystem auch heute noch verblüfft. Bis in die 70er Jahre war er an vielen Berliner Schlüsselbunden zu finden, inzwischen aber wird dieser liebenswerte Oldtimer von moderneren Schließsystemen mehr und mehr verdrängt.
weiter
„Urban Art Stories“: Ein Blick hinter die Gardinen
Was bringt eine in Stockholm geborene Deutsche und eine Sizilianerin dazu, „Wohnzimmerforschung“ in der Karl-Marx-Allee/Frankfurter Allee, der Allee der Kosmonauten und demnächst im Hansaviertel zu betreiben? Die Interviews und Fotos mit Erstbewohnern der drei architektonischen Vorzeigeobjekte dokumentieren wichtige Aspekte Berliner Stadtgeschichte. Ihre „Urban Art Stories“ werden gerade mit großem Erfolg in vier rumänischen Städten ausgestellt.
weiter
Wohnen und Gewerbe im Konflikt: Volle Dröhnung?
In den Berliner Altbauquartieren gibt es ein enges Nebeneinander von Wohnen und Arbeiten. Für die meisten Bewohner ist das ein Stück Lebensqualität. Der Schuhmacher um die Ecke, die kleinen Läden und Nachbarschaftskneipen sorgen dafür, dass ein Kiez lebendig ist. Doch die traditionelle Berliner Mischung führt auch zu Konflikten. Manch Gewerbetreibender meint, er müsse keinerlei Rücksicht auf ruhebedürftige Anwohner nehmen. Bei Beschwerden heißt es dann: Wem es nicht passt, kann ja aufs Dorf ziehen.
weiter
Erneuerbare Energien: Der Einstieg ist geschafft
Seit der ersten Ölkrise in den 70ern mit sonntäglichem Fahrverbot und einer erstarkenden Anti-Atom-Bewegung hat sich auf dem Energiesektor viel getan. Die erneuerbaren Energien Wind, Sonne, Wasser, erst als alternativer Spinnerkram abgetan, sind hoffähig und profitabel geworden. Förderprogramme wurden aufgelegt, sie schafften bereits viele Arbeitsplätze und entwickeln sich zu Exportschlagern. Durch die gesetzlich garantierte Abnahme der Energie aus erneuerbaren Quellen zu Förderpreisen erlebten diese Sparten einen kleinen Boom. Windparks entstanden und auf vielen Dächern prunken Solaranlagen, noch vor allem auf Einfamilienhäusern. Die großen Wohnungsunternehmen sind zögerlicher – in wirtschaftlich schwierigen Zeiten wird weniger investiert. Aber Energie wird auch gespart: Wohnhäuser werden zunehmend gedämmt. Moderne effiziente Heizungssysteme gehen mit den Ressourcen deutlich schonender um.
weiter
Berliner Mietspiegel 2005: Kräftiger Mietenanstieg in den letzten zwei Jahren
Die Mieten ziehen wieder kräftiger an. Trotz rund 100.000 leer stehender Wohnungen und verbreiteten Glaubens an einen entspannten Markt zeigt die Mietenentwicklung nun einen gegenläufigen Trend. Die Mieten stiegen laut Senatsverwaltung um 5,9 Prozent in zweieinhalb Jahren, deutlich mehr als die Kosten für Lebenshaltung.
weiter
Panorama
Wasser: Verbrauch runter – Preise hoch
Im November wird der Aufsichtsrat der Berliner Wasserbetriebe (BWB) mit großer Wahrscheinlichkeit eine neue Tariferhöhung beschließen. Gemäß einer Beschlussvorlage des BWB-Vorstands sollen die Wasserpreise im Schnitt um 2,5 Prozent steigen. Der Berliner Mieterverein lehnt eine Mehrbelastung der Verbraucher zwecks höherer Kapitalverzinsung und Gewinnabführung ab.
weiter
Buchtipp: Der Meister der Farbe
In diesem Jahr wäre Bruno Taut 125 Jahre alt geworden. Aus diesem Anlass hat der Werkbund ein Buch über den Architekten herausgegeben, der mit seinen Wohnsiedlungen entscheidend dazu beigetragen hat, dass Berlin in den 20er Jahren zu einer Stadt der Moderne geworden ist. In dem Buch wird Bruno Taut als „der für Berlin wichtigste Architekt nach Schinkel“ bezeichnet.
weiter
Landgericht Berlin: Mieterhöhung: Unterwert muss genannt werden!
Die Mieterhöhung ist formell unwirksam, wenn aus ihr nicht auch der Unterwert desjenigen Mietspiegelfelds ersichtlich ist, auf welches sich der Vermieter zur Begründung des Zustimmungsverlangens stützt. Der Vermieter muss also den Unterwert entweder ausdrücklich benennen oder aber einen Auszug des Mietspiegels beifügen, aus dem sich auch die Unter-Spanne ergibt.
weiter
Bürgerhaushalt in Lichtenberg: Frische Ideen gesucht
Zum ersten Mal in der Geschichte Berlins dürfen Bürger über die Verwendung öffentlicher Gelder direkt bestimmen. Rund 260.000 Lichtenberger sind derzeit aufgefordert, ihre Vorschläge für den Bezirkshaushalt 2007 zu machen.
weiter
Fußböden: Laminat liegt im Trend
„Parkett zum Laminatpreis“ wirbt ein Baumarkt und versucht sich damit in einer Umkehrung der Konkurrenzsituation: Laminat ist heute chic und trendy und gilt längst nicht mehr als Parkettersatz. Sein Marktanteil steigt – auf Kosten der Echtholzböden.
weiter
Notverkäufe der WBM: Ausverkauf ohne Mieterschutz?
Bei den angekündigten Notverkäufen von 10.000 Wohnungen der Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM) droht der Schutz der Mieter auf der Strecke zu bleiben. Nach Aussage der Stadtentwicklungsstaatssekretärin Hella Dunger-Löper werde bei „Liquiditätsverkäufen“ nicht wie bei regulären Privatisierungen nach dem „Acht-Punkte-Programm“ verfahren, mit dem den Mietern unter anderem ein weitreichender Kündigungsschutz garantiert wird.
weiter
DMB an die neue Bundesregierung: Neoliberalismus hat keine Basis
„Das Ergebnis der Bundestagswahl vom 18. September ist ein eindeutiger Beleg dafür, dass die Wähler in Deutschland eine Politik der sozialen Balance wollen“, erklärte Dr. Franz-Georg Rips, Direktor des Deutschen Mieterbundes (DMB). „Es gibt keine Mehrheit für einen Neoliberalismus mit sozialer Kälte und auch keine Mehrheit für einen Marktpurismus“, so der Mieterbundsdirektor.
weiter
ExWoSt-Modellvorhaben: Unter Genossenschaftsdach
Die Stärkung des Genossenschaftsgedankens im Stadtteil hat sich das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung auf die Fahnen geschrieben: Im Rahmen des „Experimentellen Wohnungs- und Städtebaus“ (ExWoSt) wurden dazu bundesweit 22 Modellprojekte gestartet – eines davon in Wedding. Die Ziele im Gebiet rund um die Liebenwalder Straße: Die Bewohner sollen ihre Häuser in genossenschaftlicher Form übernehmen, ein kooperatives lokales Wirtschaftsnetzwerk soll das Wohnquartier stabilisieren.
weiter
Kunstaktion in Friedenau: Farbe für die grauen Kästen
Sie sind so allgegenwärtig, dass sie den meisten gar nicht mehr auffallen: die Strom- und Verteilerkästen, die überall an den Straßen stehen. Dass man aus den hässlichen, meist beschmierten Kästen attraktive Farbtupfer machen kann, zeigt eine Initiative in Friedenau.
weiter
Stadtumbau West auf dem Falkenhagener Feld: Große Pläne, aber nix im Beutel
Der Senat hat in fünf West-Berliner Gebieten das Programm „Stadtumbau West“ gestartet. Den großen Plänen zur Verbesserung der Stadtstruktur steht aber eine sehr spärliche Finanzausstattung des Programms gegenüber. Zunächst werden nur im Gebiet Kreuzberg-Spreeufer konkrete Umbaumaßnahmen angegangen. Alle anderen Gebiete gehen leer aus, darunter auch das Falkenhagener Feld in Spandau, die einzige Wohnsiedlung unter den fünf Gebieten.
weiter
Wohnungsverkäufe: Ausverkauf auch bei der BVG
Der Vorstand der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) hat den Verkauf der hauseigenen Wohnungsbaugesellschaft beschlossen. Die „GHG Wohnen“ soll für 350 Millionen Euro an die „Corpus Immobiliengruppe“ gehen. Auf diese Weise will die defizitäre BVG einen Teil ihrer Schulden abbauen.
weiter
Landgericht Berlin: Zwischenablesung bei Mieterwechsel: Wer zahlt?
Immer noch strittig und vom Bundesgerichtshof noch nicht entschieden ist die Frage, wer die Kosten für eine Zwischenablesung der Heizkostenverteiler und Wasseruhren bei Mieterwechsel trägt.Von den Instanzgerichten werden fast alle in Betracht kommenden Varianten vertreten, wonach entweder der Vermieter oder der ausziehende Mieter oder hälftig der aus- und der zuziehende Mieter oder hälftig der Vermieter und der ausziehende Mieter oder alle Mieter die Kosten zu tragen haben.
weiter
Belegungsbindung: Bald ganz Berlin WBS-freie Zone?
Berlins Bestand an Wohnungen für einkommensschwache Mieter schrumpft weiter. Nach Neukölln hat nun auch Tempelhof-Schöneberg beschlossen, befristet für ein Jahr, sämtliche Sozialwohnungen von der Belegungsbindung freizustellen. Das heißt, ab sofort ist dort für den Bezug kein Wohnberechtigungsschein (WBS) mehr notwendig.
weiter
Der Mietrechtstipp: Wann verjähren mietrechtliche Ansprüche?
Im Mietrecht gilt es verschiedene Verjährungsfristen zu beachten. Seit dem 1. Januar 2002 gilt für vertragliche Ansprüche gemäß § 195 BGB eine Regelverjährung von drei Jahren. Hiernach verjähren beispielsweise Ansprüche auf Mietzins, Nebenkosten oder Mietkaution ebenso wie auf Maklerprovision. Einer speziellen mietrechtlichen Verjährungsfrist von nur sechs Monaten unterliegen gemäß § 548 BGB Ersatzansprüche wegen Veränderungen oder Verschlechterungen der Mietsache ebenso wie wegen Aufwendungsersatzes beziehungsweise Wegnahme von Einrichtungen.
weiter
Der Buchtipp: 100 Jahre kommunales Bauen in Neukölln
Das Hochbauamt Neukölln feierte im April sein 100-jähriges Bestehen. Zu der Ausstellung, die aus diesem Anlass in der „Galerie im Körnerpark“ stattfand, ist jetzt ein Begleitbuch erschienen, das ein Jahrhundert kommunaler Baugeschichte in Neukölln detailliert dokumentiert. Reinhold Kiehl wird als Neuköllns erster Stadtbaurat für den Hochbau gewürdigt, der den Grundstein für den Stadtbezirk mit heute 300.000 Einwohnern – eine Großstadt innerhalb der Metropole – gelegt hat.
weiter
Feinstaub: EU will weichere Bestimmungen
Rechtzeitig vor der Eröffnung der 1.Internationalen Fachtagung zum EU-Feinstaub-Programm, die im November in Graz stattfindet, hat EU-Umweltkommissar Stavros Dimas angekündigt, dass die EU-Kommission Städten und Gemeinden bei der Umsetzung der umstrittenen Feinstaubrichtlinie entgegenkommen will.
weiter
Der Mietrechtstipp: Wann verwirken mietrechtliche Ansprüche?
Anders als bei der Verjährung, wo der Gesetzgeber klare Fristen geregelt hat, beschränkt sich die Verwirkung von Ansprüchen auf den Ausnahmefall. Voraussetzung für die Verwirkung ist der Vertrauenstatbestand, wonach der Schuldner nicht mehr mit der Geltendmachung des Anspruchs rechnen musste. Um dieses Vertrauen zu begründen, bedarf es nachweislicher Umstände und eines angemessenen zeitlichen Rahmens. Der Schuldner muss normalerweise im Vertrauen darauf, dass sich die Angelegenheit erledigt hat, auch bereits anders disponiert haben.
weiter
Stichprobe des Statistischen Bundesamts: Steigende Energiekosten verteuern das Wohnen
Die Konsumausgaben eines Durchschnittshaushalts in Deutschland steigen seit Jahren wegen erhöhter Aufwendungen für Energie. Das Statistische Bundesamt gab jetzt die Zahlen ihrer Einkommens- und Verbrauchsstichprobe von 2003 bekannt.
weiter
Neue Berliner Bauordnung beschlossen: Deutschlands modernstes Baurecht?
Das Abgeordnetenhaus hat im September die Neufassung der Berliner Bauordnung beschlossen. Durch die Vereinfachung und Abschaffung vieler als überflüssig erachteter Vorschriften soll das Bauen dereguliert und die Baukonjunktur angekurbelt werden.
weiter
Verbraucher wehren sich: Rote Karte für die GASAG
Der Unmut über die neuerliche Erhöhung der Gaspreise reißt nicht ab. Bei der Berliner Verbraucherzentrale meldeten sich in den letzten Wochen Tausende, die bei der Aktion „Stopp den Gaspreis“ mitmachen wollen. Noch Ende Oktober soll eine Sammelklage eingereicht werden.
weiter
Mietrechtliche Mitteilungen
Die Minderung von der Warmmiete
Von Frank Maciejewski
Untervermietung
LG Berlin, Urteil vom 7.6.05 – 65 S 364/04 –
„DDR-Mietvertrag“ und Mieterhöhung
LG Berlin, Urteil vom 29.8.05 – 67 S 178/05 –
Zahlungsverzug wegen Irrtumsmbei der Mietminderung
LG Berlin, Urteil vom 6.9.05 – 63 S 111/05 –
Berliner Mietspiegel; Fluglärm; Graffitis; Kaltwasseruhr
AG Mitte, Urteil vom 21.3.05 – 20 C 526/04 –
Betriebskostenabrechnung
AG Mitte, Urteil vom 5.9.05 – 22 C 109/05 –
Vorwegabzug in der Betriebskostenabrechnung
AG Tempelhof/Kreuzberg, Urteil vom 21.4.05 – 8 C 446/04 –
Forum
MieterMagazin 11/05
Artikel in dieser Ausgabe:
Inhaltsverzeichnis
Nutzen Sie die Möglichkeit der Volltextsuche im MieterMagazin:
Suchen im MieterMagazin
27.06.2018
